Liebe Berlinerinnen und Berliner,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. Hier möchte ich Sie über aktuelle Ereignisse in unserem Bezirk und meine Arbeit für die Menschen in unserem Bezirk informieren.

Unser Bezirk ist vielfältig wie kaum ein anderer in Berlin, sogar wie in ganz Deutschland. Die Ortsteile Gesundbrunnen, Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding bieten viele interessante Themen, die zeigen, wie lebens- und liebenswert unser Bezirk ist, aber auch wo die Probleme liegen und politisches Handeln gefordert ist. Glamour und wirtschaftlicher Erfolg sind bei uns genauso zu finden, wie soziale Probleme und Kriminalität. Mitte ist nicht nur Hauptstadtbezirk und Sitz der Bundesregierung, sondern auch Lebensmittelpunkt und Heimat für über 370.000 Menschen.

Seit Oktober 2016 verantworte ich im Bezirksamt Mitte den Bereich Schule, Sport und Facility Management. Nach zwei Jahrzehnten der Vernachlässigung von Schulbau und -unterhaltung, stehen große Aufgaben bevor. Zwar gibt es mittlerweile mehr Geld, aber das notwendige Personal und die Rahmenbedingung zur schnellen und zielgerichteten Umsetzung fehlen noch. Dafür setze ich mich ein, bitte aber auch um Nachsicht, dass nach vielen Jahren des Stillstands und Abbaus die Trendwende nicht sofort zu erreichen sein wird, sondern Zeit inanspruch nimmt.

Wenn Sie Anliegen oder Vorschläge haben - sprechen Sie mich auf meinen Veranstaltungen an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeiten dieser Internetseite. Ich freue mich auf Ihre Anregungen, Hinweise aber auch Ihre Kritik.

Herzliche Grüße
Ihr
Carsten Spallek
 



 
10.09.2019
Große Anfrage

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Treffen Berichte zu, dass der Investor das Areal an den Uferhallen bebauen will?

  2. Ist dem Bezirksamt bekannt, was auf dem Geländer der Uferhallen gebaut werden soll?

  3. Fanden Gespräche zwischen dem Bezirksamt und dem künftigen Investor statt oder Gespräche zwischen dem Bezirksamt und den vor Ort ansässigen Künstlern?

  4. Welche Schritte leitet das Bezirksamt ein, um den Standort Uferhallen als Künstlerstandort zu erhalten?

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

10.09.2019
Große Anfrage

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Für wie viele Hunde in Mitte gilt der Leinenzwang? Für wie viele davon gilt der Leinenzwang aufgrund der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Hundegesetzdurch- führungsverordnung (HundeG-DVO)?

  2. Welche Maßnahmen sind von der Polizei, den Ordnungsämtern und ggf. weiteren Behörden bisher ergriffen worden, um die HundeG-DVO durchsetzen zu können?

  3. Wie oft und zu welchem Zweck wurden in der Zeit vom Inkrafttreten der HundeG- DVO bis heute die Einhaltung des Leinenzwangs für Hunde in Mitte kontrolliert?

  4. In wie vielen Fällen wurden Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen den Leinenzwang im oben genannten Zeitraum verhängt und in welcher Höhe geschah dies?

  5. Welche Auswirkungen hatte die HundeG-DVO bisher auf die anderen Aufgaben der zuständigen Behörden und Ämter?

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

10.09.2019
Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

  1. mit allen Beteiligten, darunter insbesondere mit der KV Berlin Gespräche über

    Optionen zu führen, wie die z.Z. im Haus der Gesundheit tätigen Ärzte und weitere medizinischen Dienstleister vor Ort gehalten und unterstützt werden können und

  2. einen geeigneten Standort für ein neues „Haus der Gesundheit“ zu finden und die für eine ggf. notwendige Errichtung eines neuen „Hauses der Gesundheit“ nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Begründung:
Das Haus der Gesundheit am Alexanderplatz hat eine enorme Bedeutung für die medizinische Versorgung von vor allem älteren Menschen in den Wohngebieten der Umgebung. Es stellt zudem den einzigen Standort dieser Art für die Patientinnen und Patienten dar, die keine angemessene Alternative haben und auf diesen Ort angewiesen sind.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

10.09.2019
Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz in den Rehbergen (Eingang Windhuker Str., in unmittelbarer Nähe zum Entenpfuhl) zu erneuern. Dazu soll es die bereits vorhandenen Kletter- und Spielgeräte gegen neuere ersetzt werden und die große Freifläche, die auf dem Spielplatz aktuell vorhanden ist, mit weiteren Klettergerüsten ergänzt werden, sodass eine optimalere Nutzung des Spielplatzes für Kinder erreicht werden kann.

Die Finanzierung soll aus KSSP-Mitteln erfolgen. Damit soll sichergestellt werden, dass keine KSSP-Mittel zum Jahresende ungenutzt verfallen.

Begründung:
Der Spielplatz wirkt in seiner aktuellen Ausstattung und in seinem Erscheinungsbild zur Zeit nicht einladend. Es bestehend dringender Verbesserungsbedarf, sodass vor allem auch die Freifläche sinnstiftend genutzt werden kann.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

10.09.2019
Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Anliegern der Friedrichstraße Kontakt aufzunehmen und mit ihnen ein Konzept zur Versorgung von Geschäften und Privathaushalten in der Friedrichstraße über die Nebenstraßen zu erarbeiten. Das Ziel soll sein, die Versorgung komplett über geeignete vorhandene Lieferpunkte wie Tiefgaragen (Mikro-Depots) oder Ladezonen abzuwickeln.

Begründung:

Problem: Die Friedrichstraße ist eine der wichtigsten Straßen Berlins. Sie hat durch ihre lange Tradition eine besondere Bedeutung für das Bild Berlins in der Welt. Gegenwärtig leidet sie unter der Abwanderung von Geschäften, wodurch sie zu veröden droht. Neben einer ohnehin verbesserungswürdigen Straßenaufteilung kommt als besonderer Einflussfaktor der Boom des E- Commerce hinzu, der zu einem massiv ansteigenden Aufkommen an Zulieferverkehr geführt hat, die die Verkehrssituation in der Friedrichstraße verschärft und die Attraktivität verringert hat.

Lösung: Der Zustellverkehr wird von der Friedrichstraße in die Nebenstraßen umgelenkt. Die Friedrichstraße ist eine Straße von überörtlicher Bedeutung, weshalb sie in die Zuständigkeit des Senats fällt. Der Bezirk ist zuständig für das Nebenstraßennetz. Daher hat der Bezirk die Möglichkeit, an einer Lösung für die Friedrichstraße mitzuwirken, indem der Lieferverkehr in die Nebenstraßen umgeleitet und die Friedrichstraße attraktiv gemacht wird. In Absprache mit den Anliegern werden nicht oder nur wenig genutzte Tiefgaragen und Lieferzufahrten in den Nebenstraßen zu Verteilzentren für die Anlieferungen umgebaut.

Quelle: CDU Fraktion Mitte  

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