Liebe Berlinerinnen und Berliner,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. Hier möchte ich Sie über aktuelle Ereignisse in unserem Bezirk und meine Arbeit für die Menschen in unserem Bezirk informieren.

Unser Bezirk ist vielfältig wie kaum ein anderer in Berlin, sogar wie in ganz Deutschland. Die Ortsteile Gesundbrunnen, Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding bieten viele interessante Themen, die zeigen, wie lebens- und liebenswert unser Bezirk ist, aber auch wo die Probleme liegen und politisches Handeln gefordert ist. Glamour und wirtschaftlicher Erfolg sind bei uns genauso zu finden, wie soziale Probleme und Kriminalität. Mitte ist nicht nur Hauptstadtbezirk und Sitz der Bundesregierung, sondern auch Lebensmittelpunkt und Heimat für über 370.000 Menschen.

Seit Oktober 2016 verantworte ich im Bezirksamt Mitte den Bereich Schule, Sport und Facility Management. Nach zwei Jahrzehnten der Vernachlässigung von Schulbau und -unterhaltung, stehen große Aufgaben bevor. Zwar gibt es mittlerweile mehr Geld, aber das notwendige Personal und die Rahmenbedingung zur schnellen und zielgerichteten Umsetzung fehlen noch. Dafür setze ich mich ein, bitte aber auch um Nachsicht, dass nach vielen Jahren des Stillstands und Abbaus die Trendwende nicht sofort zu erreichen sein wird, sondern Zeit inanspruch nimmt.

Wenn Sie Anliegen oder Vorschläge haben - sprechen Sie mich auf meinen Veranstaltungen an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeiten dieser Internetseite. Ich freue mich auf Ihre Anregungen, Hinweise aber auch Ihre Kritik.

Herzliche Grüße
Ihr
Carsten Spallek
 



 
10.11.2020
Artikelbild
Die Dachsanierung des Rathauses Tiergarten hat rund 2 Jahre gedauert, etwas mehr als 3,1 Mio Euro sind investiert worden.

Auch die Rathaus-Uhr erstrahlt nun in neuem Glanz, kann aber zunächst nicht bewundert werden. Denn: Nach der Dachsanierung ist vor der Fassadensanierung!

Die Einrüstung bleibt bis auf weiteres stehen, denn es wird für die bald beginnende Fassadensanierung (weiter)genutzt.
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04.11.2020
Pressemitteilung
In der vergangenen Woche wurde der Beschluss des Bezirksamtes Mitte bekannt, in der Weddinger Ruheplatzstraße sogenannte „Tempo-Homes“ zu errichten, die im Rahmen der Kältehilfe obdachlosedrogenabhängige Flüchtlinge zur Verfügung stehen sollen. Für CDU-Fraktion Mitte stellen sich dabei viele offene Fragen. Die Dringlichkeitsanfrage Drs. 2770/V „Not-Übernachtungsplätze für Drogensüchtig-Geflüchtete ohne Information und Beteiligung der Anlieger und Nachbarn“ wird diese in der morgigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte adressieren.
Wieso wurden beispielsweise die Anrainer, darunter Jugend-, Sozial- und Bildungseinrichtungen nicht im Vorfeld informiert und beteiligt? Wie werden absehbare Nutzungskonflikte vor Ort vermieden werden können? Was passiert nach dem Ende der Kälteperiode im kommenden Frühjahr? Diese und weitere Fragen wird unsere Fraktion adressieren. Der Verkehrsversuch „Flaniermeile“ Friedrichstraße war bereits in den vergangenen Monaten oftmals Inhalt unserer politischen Arbeit. Die CDU-Fraktion möchte die Diskussion um die Zukunft der Friedrichstraße fortentwickeln. Dazu gibt es in der morgigen Sitzung zwei neue Initiativen. Der Antrag Drs. 2722/V „Friedrichstraße I – Rabatte für Nahverkehrskunden“ fordert, gemeinsam mit Senat und Einzelhandel, ein Marketingkonzept zu entwickeln, von dem z.B. die Friedrichstraße, aber z.B. auch der Alexanderplatz profitieren könnten. Mit dem Antrag, Drs. 2729/V „Friedrichstraße II – Übergänge/Radparkplätze“ fordert die CDU-Fraktion die Infrastruktur für Fußgänger und Radfahrer deutlich zu verbessern. Dies erhöht die Aufenthaltsqualität nachhaltig und sorgt für mehr Sicherheit gerade für Fußgänger.

Unsere weiteren Initiativen stellen wir im Folgenden kurz vor. Sie finden diese unter Angabe der Drucksachennummer auch online unter: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp

Genehmigungspraxis in Zeiten der Pandemie – Drucksache 2735/V

Vor allem Gastronomiebetriebe sind von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie stark betroffen und in ihrem Fortbestand gefährdet. Die CDU-Fraktion fordert, die Genehmigungspraxis des Bezirksamtes in Hinsicht auf die kritische Situation anzupassen und kreative Lösungswege der Gastronomen, wenn irgend möglich, zu unterstützen.

Verkehrsberuhigung mit Anliegern – Drucksache 2739/V

Mit der Fertigstellung des neuen Verlagsgebäudes der Axel Springer SE ist ein neuer Ort der Begegnung, des Arbeitens und Verweilens mitten im Bezirk entstanden. Das Umfeld, insbesondere die Verkehrs- und Wegesituation, rund um Zimmer- und Schützenstraße, soll nun entsprechend auch aufgewertet werden. Dies soll durch das Bezirksamt, in enger Abstimmung mit dem Investor gemeinsam geschehen, um auch im Umfeld einen Ort hoher Aufenthaltsqualität zu schaffen.

Bewohner der Prinzenallee 5-6 schützen! – Drucksache 2743/V

Die Presse hat bereits über Rattenbefall, ausbleibenden Abtransport des Hausmülls und maroder Wege auf dem Grundstück Prinzenallee 5-6 berichtet. Das Bezirksamt wird aufgefordert mit dem Vermieter und der BSR Lösungen für ein Abstellen der hygienisch unzumutbaren Zustände zu finden.

Wie rollt es beim Dienstfahrradsharing – Drucksache 2758/V

Als großes Erfolgsprojekt angekündigt, wurden im Juni 2020, ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme gut 1000km Dienstfahrtstrecke mit den damals 15 Fahrrädern erzielt. Es sollen mittlerweile mehr Fahrräder zur Verfügung stehen. Wie der aktuelle Stand ist und ob man dieses Projekt positiv bewerten kann, wird mit dieser Mündlichen Anfrage eruiert.
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

30.10.2020
Pressemitteilung
Das Bezirksamt Mitte hat in ihrer Sitzung am 27. Oktober beschlossen, in der Weddinger Ruheplatzstraße eine größere Zahl von geflüchteten Menschen, die obdachlos und drogenabhängig sind, unterzubringen. Hierzu sollen dort sogenannte Tempo-Homes errichtet werden.
„Für die CDU-Fraktion ist diese Entscheidung des Bezirksamts, in einem sozial besonders herausgeforderten Umfelds mit einer Kita, einer Schule und sozialen Projekten im unmittelbaren Umfeld eine Infrastruktur für obdachlos-drogenabhängige Flüchtlinge zu schaffen, völlig inakzeptabel. Statt „Drogen-Container“ vor einer Kita sollte ein angemessener Mix aus Prävention und Repression angewendet werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass man sich nur lange und intensiv genug über geltendes Recht setzen muss, um eine besondere Aufmerksamkeit und Zuwendung zu erhalten. Das offenkundige Ausbleiben von Information und Partizipation von Anrainern und Anwohnerschaft ist ebenfalls mehr als fragwürdig. Ebenso kritikwürdig ist das völlige Ignorieren der Bezirksverordnetenversammlung Mitte in einer so heiklen politischen Frage.“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion Mitte, Sebastian Pieper.

Der Sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Benjamin Fritz ergänzt: „Es ist mir völlig unverständlich auf welcher Rechtsgrundlage das Bezirksamt an diesem Standort obdachlosdrogenabhängigen Geflüchteten eine Infrastruktur errichtet. Diese Menschen haben nur zum Teil einen Aufenthaltsstatus, sind teils in anderen Bezirken gemeldet und fallen nur teils in die Zuständigkeit des Bezirks Mitte. Gerade vor dem Hintergrund der beginnenden Kältesaison und der besonderen Herausforderung der Covid-19-Pandemie, in der die bezirklichen Ressourcen so knapp bemessen sind, ist das Vorgehen des Bezirksamts nicht nachvollziehbar.“
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

29.10.2020
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Es gibt gute und schlechte Nachrichten:
 
Schlecht – das Richtfest musste leider Corona bedingt ausfallen!
Gut – unabhängig von Corona wird (noch) weiter fleißig gebaut.
 
Wir wünschen allen am Bau Beteiligten gutes Gelingen, Gesundheit und viel Erfolg!
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27.10.2020
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Die Bauarbeiten sind gut im Plan. Der „Nachbar“ gibt schon mal einen tollen Eindruck, was noch kommt. Und den zweiten bekommen wir auch so schick hin.

Etwas mehr als 400T€ wird hier für den Sport im Wedding investiert - gut angelegtes Geld!
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