Liebe Berlinerinnen und Berliner,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich, dass Sie meine Homepage besuchen. Hier möchte ich Sie über aktuelle Ereignisse in unserem Bezirk und meine Arbeit für die Menschen in unserem Bezirk informieren.

Unser Bezirk ist vielfältig wie kaum ein anderer in Berlin, sogar wie in ganz Deutschland. Die Ortsteile Gesundbrunnen, Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding bieten viele interessante Themen, die zeigen, wie lebens- und liebenswert unser Bezirk ist, aber auch wo die Probleme liegen und politisches Handeln gefordert ist. Glamour und wirtschaftlicher Erfolg sind bei uns genauso zu finden, wie soziale Probleme und Kriminalität. Mitte ist nicht nur Hauptstadtbezirk und Sitz der Bundesregierung, sondern auch Lebensmittelpunkt und Heimat für über 370.000 Menschen.

Seit Oktober 2016 verantworte ich im Bezirksamt Mitte den Bereich Schule, Sport und Facility Management. Nach zwei Jahrzehnten der Vernachlässigung von Schulbau und -unterhaltung, stehen große Aufgaben bevor. Zwar gibt es mittlerweile mehr Geld, aber das notwendige Personal und die Rahmenbedingung zur schnellen und zielgerichteten Umsetzung fehlen noch. Dafür setze ich mich ein, bitte aber auch um Nachsicht, dass nach vielen Jahren des Stillstands und Abbaus die Trendwende nicht sofort zu erreichen sein wird, sondern Zeit inanspruch nimmt.

Wenn Sie Anliegen oder Vorschläge haben - sprechen Sie mich auf meinen Veranstaltungen an oder nutzen Sie die Kontaktmöglichkeiten dieser Internetseite. Ich freue mich auf Ihre Anregungen, Hinweise aber auch Ihre Kritik.

Herzliche Grüße
Ihr
Carsten Spallek
 



 
21.04.2019
Große Anfrage
Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie gestaltete sich die Zuarbeit des Bezirks Mitte zum Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030?

2. In Kategorie 2 des StEP soll es 24 Standorte in Mitte geben.
a. Welche Standorte sind dies?
b. Welches Volumen sollen diese Wohnbauvorhaben haben? (bitte jeweils einzeln aufgelistet)
c. Welcher Zeitraum ist für eine Realisierung zu prognostizieren?

3. In Kategorie 3 (Priorität I) des StEP soll es 2 Standorte in Mitte geben.
a. Wo und in welcher Größenordnung sind Aufstockungen/Nachverdichtungen usw. im Heinrich-Heine-Viertel geplant?
b. Wo und in welcher Größenordnung sind Aufstockungen/Nachverdichtungen usw. in Schillerhöhe/Afrikanisches Viertel geplant?
c. Welcher Zeitraum ist für eine Realisierung zu prognostizieren?

4. Inwieweit ist der Bezirk Mitte in Kategorie 4 betroffen?
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

05.04.2019
Artikelbild

Nachdem sich das Bezirksamt Mitte von Berlin und die AMANDLA gGmbH i.G. im August 2018 auf eine vertragliche Vereinbarung zur Nutzung des Grundstücks Antonstraße 37/Ruheplatzstraße 4 geeinigt haben, plant AMANDLA fortlaufend den Bau der Safe-Hub Infrastruktur. Innerstädtische Flächen werden in Berlin immer knapper. Aus städtebaulicher Sicht hat daher das Bezirksamt Mitte angeregt zu prüfen, ob eine intensivere bauliche Nutzung des Grundstücks möglich ist und ob das bisher geplante Funktionsgebäude um ein weiteres Geschoss aufgestockt werden kann.

Vor diesem Hintergrund prüft AMANDLA derzeit, das Volumen des Bildungszentrums am Safe-Hub deutlich zu erweitern. Dafür müssen sowohl das Nutzungskonzept für den Safe-Hub als auch die Entwurfsplanung für das Funktionsgebäude weiterentwickelt werden.

Ein so umfangreiches Bauprojekt, das nicht auf traditionellen Wegen finanziert wird, muss solide, nachhaltig und realistisch geplant werden: „Wegen der Weiterentwicklung des Projektes und Umplanung der baulichen Anlagen haben wir uns entschieden, den bisher anvisierten Baubeginn Ende 2019 um ein Jahr auf Ende 2020 zu verschieben“, so Jakob Schlichtig (Geschäftsführer AMANDLA). In der Zwischenzeit sollen die Bauantragsunterlagen überarbeitet und der zusätzliche Finanzierungsbedarf durch weitere Fördermittelakquise gedeckt werden.

„Wir haben uns auch bereits mit dem Bezirksamt wegen einer weiteren Zwischennutzung abgestimmt“, so Schlichtig weiter. Es besteht zwischen AMANDLA und dem Bezirksamt Einvernehmen, dass dem Gemeinschaftsgarten der himmelbeet gGmbH eine weitere Gartensaison 2020 ermöglicht werden soll, also über das ursprünglich geplante Ende in diesem Jahr hinaus. Der zeitliche Druck für die Suche einer Ersatzfläche für den Gemeinschaftsgarten kann somit reduziert werden. Außerdem gibt es mehr Raum für Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Flächensuche.

Mit dem aktualisierten Zeitplan gewährleistet AMANDLA eine nahtlose Nutzung des Grundstücks, vermeidet Leerstand und trägt den städtebaulichen Rahmenbedingungen Rechnung.

Danke an AMANDLA für die sehr konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit, die diese Lösung möglich gemacht!

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01.04.2019
Es ist schon bemerkenswert. Da plaudert man ein wenig mit einem Journalisten, kommt auf das Thema "1. April" und was für ein skurriles Thema ggf. gebracht werden könnte und ist schnell beim Thema Schul(neu)bau.

Die Story ist schnell erdacht, das angestrebte Empörungspotential hinreichend groß ebenso wie das zu erwartende Kopfschütteln - und dann wird der Gedanke verworfen mit der Begründung: das drängende Thema des knappen Berliner Platzes, der darum tobenden Verteilungskämpfe könnte eine Nummer zu groß für einen Aprilscherz sein.

Soweit so gut, aber bedenklich. Denn offensichtlich ist das Thema zu ernst und zu drückend, um hier zum einen ein Spaß damit zu machen und zum anderen eventuell Hoffnung für die schnelle Problemlösung zu bieten und anschließend - bei der Auflösung des Aprilscherzes - noch mehr Enttäuschung und Frust zu erzeugen. Genau das zeigt, wie groß das Problem ist, das Versagen einer frühzeitigen und gezielten Schwerpunktsetzung im Bereich der Schulpolitik des Landes und der übergeordneten Stadtentwicklung - ergänzend um das Problem des fehlenden Wohnungsneubaus.

Spätestens, wenn solch eine Nachricht nicht an einem 1.April käme wüssten wir, es ist keine Fiktion (mehr), sondern Realität. Nicht, weil man will, sondern weil im Kampf um Flächen kaum Alternativen bleiben?!

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27.03.2019

Ab dem 01. April (kein Aprilscherz) werden im Bezirk Mitte zwei neue Reinigungsfirmen für die Reinigung in Schulen tätig sein - davon profitieren 11 Objekte in Tiergarten und 8 Objekte in Mitte (alt).

Vorher wurde das Vertragsverhältnis mit dem bisherigen Dienstleister "einvernehmlich" aufgelöst.

Ich hoffe sehr, dass damit auch die Qualität steigt, die Beschwerden sinken und die betroffenen Schulen in einen angemessen Zustand versetzt werden (was in der Vergangenheit häufig leider nicht der Fall war).

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21.03.2019
Dringlichkeitsantrag
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der zuständigen Stelle beim Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin und im Bezirk Mitte keine Obdachlosencamps errichten werden. Eine Errichtung von Obdachlosencamps in den Berliner Bezirken gleicht einer Kapitulation vor der Obdachlosenproblematik in der Stadt sowie dem Bezirk. Ziel der Senats- und Bezirksverwaltung muss es sein, eine menschenwürdige Unterbringung von Obdachlosen dauerhaft zu gewährleisten. 
Quelle: CDU Fraktion Mitte  

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